Politik der AfD

(Berlin) - Der Berliner Sozialforscher Andreas Knie kritisiert die Wahlprogramme von AfD, BSW, FDP und Union. Aber auch SPD und Grüne bieten laut Knie nur eine wenig zukunftsweisende Verkehrspolitik. Wie Knie diese Wo...

...erte die Entscheidung gegen die Buslinie und forderte eine gesamtheitliche Perspektive für den Landkreis. Die AfD lehnte zusätzliche Ausgaben ab und sprach sich für Einsparungen im Kreishaushalt aus, unter anderem mit e...

...ür Fahranfänger und unter 21-jährige gilt ein vollständiges Cannabis-Verbot im Straßenverkehr. Union und AfD kritisierten den Gesetzentwurf scharf. Die Koalition ignoriere die in der öffentlichen Anhörung ausgespro...

...? stimmten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu. Die drei Oppositionsfraktionen CDU/CSU, AfD und Die Linke votierten gegen das zuvor im Verkehrsausschuss in weiten Teilen geänderte Gesetz. Darüber ...

...tlicher Vorschriften nahm das Parlament mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum von Union und AfD bei Enthaltung der Linksfraktion an. Der Bundestag nahm zudem eine Entschließung mit den Stimmen von SPD, ...

...dann zu sagen: „Nicht bei mir“, helfe nicht und setze die Zukunftsfähigkeit Deutschlands aufs Spiel. AfD: Infrastruktur ist in erbärmlichem Zustand Dr. Dirk Spaniel (AfD) sagte mit Blick auf seine beiden Vorred...

...lich Baumaßnahmen zur Substanzerhaltung und zur Modernisierung. Übereinstimmend hielten die Unions- und die AfD-Fraktion der Linksfraktion vor, sie versuche Schiene und Straße als Verkehrsträger gegeneinander auszuspi...

...?en zurückgewiesen. Gegen die Vorlage votierten die Koalitionsfraktionen und die Linksfraktion. Einen von der AfD zu dem Entwurf eingebrachten Änderungsantrag, der unter anderem den zügigen Ausbau von Rastanlagen an Aut...

...redete Beschleunigung einer begrenzten Zahl von besonders wichtigen Straßenverkehrsprojekten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Für die Straße gelte dies dabei ausschließlich für Projekte im Bunde...

...wurf ein Machtwort von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). FDP-Verkehrsexperte Christian Jung sieht die Koalition als gespalten und die AfD glaubt nicht, dass die CDU mit ihrem Widerstand erfolgreich sein wir

...msatzrendite. Im Fernverkehr verdoppele sich der Mautkostenanteil nun aber von circa 10 auf 20 Prozent. CSU, AfD und Linke kritisieren Belastung von Einkommensschwachen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schl...

...Schiene mittlerweile in überschaubarer Zeit unfinanzierbar. Er forderte, die Bedarfspläne zu überprüfen. AfD kritisiert Kürzungen bei Bundesfernstraßen Kritik am Einzelplan kam von AfD-Haushaltspolitiker Marcus Bü...

...Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen das Votum der CDU/CSU- und der AfD-Fraktion. Die Linksfraktion enthielt sich der Stimme. Für die Jahre 2023 bis 2027 rechnet die Bundesregie...

...s Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen ab SPD und Grüne stimmten zwar ebenso wie CDU/CSU, FDP und AfD gegen den Antrag der Linken, stellten aber klar, dass sie ihn inhaltlich unterstützen. Grüne und SPD kö...

...Bund 1,5 Milliarden Euro bereitstellen, aber die Bundesländer müssten sich auch an den Kosten beteiligen. AfD: Erhaltung der Substanz höchste Priorität einräumen Die Oppositionsfraktionen zeigten sich nicht überze...