...iche Anlagen des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), Fernstraßenausbaugesetzes (FStrAbG) und Bundeswasserstraßenausbaugesetzes (WaStrAbG) beschlossen wurden, legen fest, welche Projekte priorisiert und mit Bundesmi...
...eschleunigung, Logistik, Bundesfernstraßen, Straßenverkehr, Radverkehr, Fußverkehr und Luftfahrt sowie Wasserstraßen. Gero Hocker war erst im September zum Staatssekretär ernannt worden, nachdem Michael Theurer in den...
...§ 4 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), des Fernstraßenausbaugesetzes (FStrAbG) und des Bundeswasserstraßenausbaugesetzes (WaStrAbG) prüft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr alle fünf Jahre, ob...
...Es wird betont, dass der Bundesverkehrswegeplan nicht nur Straßenbauprojekte, sondern auch Schienen- und Wasserstraßenprojekte umfasst. Kritisiert wird außerdem, dass Greenpeace Anwohner, die unter starkem Verkehr leide...
...nehmen, „die sich überwiegend in Bundeshand befinden“, gehen (2024: 411,27 Millionen Euro). Bundeswasserstraßen Die Bundeswasserstraßen sollen mit 1,81 Milliarden Euro bedacht werden im Vergleich zu 1,77 Milliard...
...t die Bundesregierung im Bundeshaushaltsplan erklärt, dass die Lkw-Maut-Gelder bevorzugt in die Schiene, Wasserstraßen sowie für „Mobilität in anderen Kapiteln“ und „Sonstige Bewilligungen“ verwendet werden. Na...
...t wurde. Die Bundesregierung investiert die rund 15,3 Milliarden Euro jährlich lieber in die Schiene und Wasserstraßen und verwendet sie für „Mobilität in anderen Kapiteln“ sowie für „Sonstige Bewilligungen“, ...
... Euro für Investitionen, jedoch nur 0,8 Milliarden Euro für Bundesstraßen in Auftragsverwaltung. Bundeswasserstraßen erhielten 1,65 Milliarden Euro, davon 846 Millionen Euro für Erhaltungs- und Ersatzmaßnahmen. Im J...
... müsse endlich die überfällige Überprüfung der Bedarfspläne für die Fernstraßen, Schienenwege und Wasserstraßen des Bundes vorlegen und die Kosten der einzelnen Planungen neu bewerten. „Viele Projekte wurden in ...
...inen „Infrastrukturfonds“, in dem die Finanzmittel sowohl für die Schiene als auch für Straßen und Wasserstraßen für mehrere Jahre gebündelt werden. „Wenn künftig notwendige Investitionen nicht im Haushalt ab...
...ionierung von Aus- und Neubau, ebenso wie Erhalt und Erneuerung von Bundesfernstraßen, Schienenwegen und Wasserstraßen des Bundes. Der Plan wird alle zehn bis 15 Jahre vom Bundesverkehrsministerium erstellt. Derzeit läu...
...sfernstraßengesetzes, des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, des Bundesschienenwegeausbaugesetzes, des Bundeswasserstraßengesetzes, des Luftverkehrsgesetzes, des Wasserhaushaltsgesetzes, des Infrastrukturgesellschaftserricht...
