Nachrichten

(Berlin) - Der Berliner Sozialforscher Andreas Knie kritisiert die Wahlprogramme von AfD, BSW, FDP und Union. Aber auch SPD und Grüne bieten laut Knie nur eine wenig zukunftsweisende Verkehrspolitik. Wie Knie diese Wo...

...n, die Vorhaben im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren“. Für die Frage der Unionsfraktion, ob die im Koalitionsvertrag vereinbarte Abstimmung über die laufenden Projekte im BVWP 2030 inn...

(Brüssel) - Die Umweltministerinnen und -minister der Europäischen Union wünschen sich eine Renaturierung Europas. Sie haben nun das seit Monaten umkämpfte und kritisierte Renaturierungsgesetz verabschiedet. Das teilt...

...en. Nur für Fahranfänger und unter 21-jährige gilt ein vollständiges Cannabis-Verbot im Straßenverkehr. Union und AfD kritisierten den Gesetzentwurf scharf. Die Koalition ignoriere die in der öffentlichen Anhörung ...

...echter als besser. Das Sanierungstempo reicht nicht aus, um den Verfall zu stoppen.“ Sie warf der Ampel-Regierung eine Verschlechterung in den vergangenen beiden Jahren vor. Aber maßgebliche Verantwortung trage die Unio

(Bad Wurzach) - Am Rande einer Veranstaltung der Jungen Union Württemberg-Hohenzollern äußerten sich Manuel Hagel und Klaus Holetschek zur Weiterentwicklung der „Grenzregion“ Allgäu. Manuel Hagel ist Landesvorsitz...

...n Versprechen, „dass Wachstum, Wohlstand und Teilhabe auch in Zukunft in Deutschland möglich sind“. Union: Gesetz bringt keine Vorfahrt für die Demokratie Aus Sicht von Ulrich Lange (CDU) ist das im Gesetz besc...

... mautrechtlicher Vorschriften nahm das Parlament mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum von Union und AfD bei Enthaltung der Linksfraktion an. Der Bundestag nahm zudem eine Entschließung mit den Stimmen ...

...anziska Heß, Rechtsgutachterin des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland.Dem stünden nicht zuletzt unionsrechtliche Bedenken entgegen, sagte sie. Es sei nicht möglich, pauschal den Ersatzneubau von Brücken mit...

...ner Güter“, zu verzeichnen. Verkehrsprognosen werden jetzt jährlich neu berechnet Auf die Frage der Unionsfraktion, wie die Bundesregierung die „vehemente Kritik aus der Industrie an der jüngsten Langzeit-Verk...

... liege auf der Schiene. Die für den Deutschlandtakt benötigten Projekte wolle er gesetzlich verankern. Union nennt Ampel-Entwurf einen „Papiertiger“ Felix Schreiner (CDU) zeigte sich enttäuscht von dem nach �...

...en sollen lediglich Baumaßnahmen zur Substanzerhaltung und zur Modernisierung. Übereinstimmend hielten die Unions- und die AfD-Fraktion der Linksfraktion vor, sie versuche Schiene und Straße als Verkehrsträger gegenei...

...irkungen auf die Verbraucherpreise. Europäisches Recht geändert Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen bei der Erhebung von Mautgebühren die Vorgaben der sogenannten „Eurovignetten-Richtlinie“ bea...

... ermöglichen sollte, lehnte das Parlament mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen ab. Nach dem Willen der Unionsfraktion sollten Sanierungen von Brücken an Bundesfernstraßen (Bundesstraßen und Bundesautobahnen) besc...

...e dringende Entlastung - zum Beispiel durch eine Umgehungs- und Entlastungsstraße - angewiesen sind“. Die Unionsfraktion will von der Bundesregierung wissen, an welchen Projekten des BVWP 2030 sie in Baden-Württemberg...