Nachrichten

...gern veröffentlicht und somit der Regionalplan Rechtskraft erlangen. Der neue Regionalplan enthält viele Regelungen, die ihn zu einem Zukunftskonzept für die Flächennutzung in der Region Donau-Iller machen. Die Sicher...

...sich auf Bundesstraßen und in Großstädten wie Berlin, Hamburg und München. Dies sei auf neue Homeoffice-Regelungen und das Deutschlandticket zurückzuführen. Gleichzeitig sind die CO2-Emissionen im Verkehrssektor gesu...

...regelung sei nun genügend Zeit vergangen, damit Verkehrsteilnehmer sich daran gewöhnen konnten. Neue Temporegelungen gibt es seit diesem Jahr auch ganztags auf der B 30 bei Englerts und Mattenhaus sowie nachts im Bereich...

...er die Umweltverträglichkeitsprüfung nach sich. Die Änderungen des Bundesfernstraßengesetzes enthalten Regelungen, die die Verfahren für Ersatzneubauten bei Brückenbauwerken der Bundesfernstraßen vereinfachen und b...

(Berlin) - Die gesetzlichen Regelungen, mit denen die Bundesregierung Genehmigungsverfahren im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen möchte, sind unter Sachverständigen umstritten. Das wurde während einer öffentl...

...es über die Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Die Änderungen des Bundesfernstraßengesetzes enthalten Regelungen, die die Verfahren für Ersatzneubauten bei Brückenbauwerken der Bundesfernstraßen vereinfachen und b...

...chutz für den Neu- und Ausbau von Straßen und Schienenwegen sollten um verhältnismäßige fachrechtliche Regelungen für bestehende Straßen und Schienenwege ergänzt werden.Es mangelt insbesondere an verbindlichen und ...

...cher saniert bzw. ersetzt werden. Hermann bemängelte: „Daher enthält der Gesetzesentwurf viele weitere Regelungen, z. B. zur Digitalisierung der Verwaltungsverfahren und zum Deutschlandtakt auf der Schiene. Diskutiert...

... begegnen,effiziente Verwaltungsverfahren schaffen,Plangenehmigungen zur Regel machen,verbindliche Stichtagsregelungen schaffen,das Arten- und Umweltschutzrecht ändern,die Bürgerbeteiligung stärken,Planungsschritte para...

...or, die sowohl von den Fahrzeugen als auch von der Strecke erfüllt werden müssen. Darüber hinaus gibt es Regelungen bezüglich der Leitstellen, der sog. „Technische Aufsicht“. Wesentlicher Inhalt der Verordnung si...

...ünftig die tatsächlich zurückgelegten Kilometer maßgeblich für die Berechnung der Abgabe sein. Ausnahmeregelungen sind jedoch in begründeten Fällen möglich. Die neuen Bestimmungen sehen auch Neuerungen für Busse ...

...hrsnovelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO) und verleiht diesen den erforderlichen Nachdruck. Ziel der Neuregelungen ist mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. Die Bußgelder für die meisten Verstöße werden v...

... der Verkehrsminister und der Lärmschutzbeauftragte des Landes ihre Forderungen nach besseren gesetzlichen Regelungen. Hermann: Gesetze ändern „Verkehrslärm ist allgegenwärtig, beeinträchtigt die Lebensqualität...

...nd -wänden. Die Lärmsanierung ist eine freiwillige Leistung des Bundes auf Grundlage haushaltsrechtlicher Regelungen. Ein rechtlicher Anspruch auf Umsetzung besteht für Betroffene nicht. Die Auslösewerte der Lärmsani...

...gelegt werden, die neben den großen Städten den Siedlungsdruck aufnehmen sollen. Neu enthalten sind zudem Regelungen zur flächensparenden Bauweise, zum Vorrang der Innenentwicklung und zum Erhalt innerstädtischer Grün...