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...chleife. Die geplante Strecke durch ein europäisches Naturschutzgebiet erfordert eine Stellungnahme der EU-Kommission. Die Behörden können den Antrag jedoch nicht stellen, da die Unterlagen im innerdeutschen Dienstweg b...

...oß mit dem Gegenverkehr. Unfallschwerpunkte Das „Merkblatt zur örtlichen Unfalluntersuchung in Unfallkommissionen (M UKO)“ gibt Hinweise zur Erkennung und Analyse von Unfallhäufungsstellen sowie zu möglichen Ver...

(Berlin) - Die Bundesregierung kann dem Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der EU-Richtlinie 96/53/EG über Maße und Gewichte schwerer Nutzfahrzeuge nicht zustimmen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrag...

... Landwirte befürchten Lebensmittelknappheit Über das Vorhaben wurde lange und intensiv gestritten. Die EU-Kommission hatte das sogenannte Renaturierungsgesetz vor fast genau zwei Jahren vorgeschlagen. Während Umweltsch...

... diesen Wert überschreitet, riskiert eine Strafe. Dieser Entscheidung folgte eine Empfehlung einer Expertenkommission. Die CDU kritisierte den neuen Grenzwert und sieht darin eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Das G...

... Unfallhäufungsstellen gelten Örtlichkeiten, an denen es mehrere gleichgelagerte Unfälle gab. Die Unfallkommission mit Vertretern des Amtes für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung, des Stadtbauamts, der Polizei, de...

...igung erfolgt. Darüber hinaus informierte Projektleiter Franz Feil über die notwendige Beteiligung der EU-Kommission aufgrund der Betroffenheit des FFH-Gebiets „Schussenbecken“. Um die Planungen voranzutreiben, hat ...

... mit dem Gegenverkehr. Unfallschwerpunkte Das „Merkblatt zur örtlichen Unfalluntersuchung in Unfallkommissionen (M UKO)“ gibt Hinweise zur Erkennung und Analyse von Unfallhäufungsstellen sowie zu möglichen Ver...

...ßnahmen stoppen lasse. Die Grünen argumentierten, die Koalition folge den Vorschlägen der Beschleunigungskommission Schiene. Die FDP kritisierte, der Antrag gehe völlig an den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen vorb...

...fen ist auch der Verflechtungsbereich der B 28 mit der B 30 bei Neu-Ulm. Kürzlich hat die Staatliche Unfallkommission getagt und sich mit der Strecke beschäftigt. Auf dem Streckenabschnitt der B 28 besteht bisher kein T...

...ur angehört werden sollen.“ Schiene über alles fördern Die vom BMDV eingerichtete Beschleunigungskommission Schiene hat Ende Dezember 2022 umfassende Vorschläge gemacht, wie das Schienennetz schneller ausgebaut...

...Debatte hat die CDU/CSU-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Umsetzung der Beschlüsse der Beschleunigungskommission Schiene“ angekündigt. Des Weiteren liegt ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Straßen...

...nicht kommen, wie das Landratsamt Ravensburg nun mitteilte. Bei einer Verkehrsschau der zuständigen Unfallkommission mit Teilnehmern des Polizeipräsidiums Ravensburg und des Landratsamts Ravensburg wurde eine besondere ...

...traßenverkehr sei der einzige Sektor mit steigenden Treibhausgasemissionen, heißt es zur Begründung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen zeitlichen Rahmen vorgeben, um eine sichere Planung zu gew...

...nd 60 aus Deutschland. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hatte Mitte Mai die Position der EU-Kommission befürwortet, ab 2035 nur noch emissionsfreie Pkw und leichte Nutzfahrzeuge neu zuzulassen. Im Plenum d...