Nachrichten

... schöner gemacht wird. Wir profitieren vom Rückbau der Bundesstraße.“ Unterstützung erhalten sie von der CDU Eschach. Diese forderte die Ravensburger Stadtverwaltung auf, dass die Untereschacher Gewerbetreibenden an...

...Maße und Gewichte schwerer Nutzfahrzeuge nicht zustimmen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervor. Insbesondere könnten die höheren Achslasten mit bis zu 12,5 Tonnen und ein um vier ...

...genügend Geld zur Verfügung steht. Das stellte die Regierung nun in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion klar. Für die in den drei aus dem BVWP entwickelten Bedarfsplänen enthaltenen Vorhaben hab...

... überschreitet, riskiert eine Strafe. Dieser Entscheidung folgte eine Empfehlung einer Expertenkommission. Die CDU kritisierte den neuen Grenzwert und sieht darin eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Das Gesetz soll v...

...aus Solidarität einen besonderen Anteil leisten müsse, um das Gesamtflächenziel zu erreichen. Wilhelm Heine (CDU) machte seinen generellen Unmut darüber Luft, dass Bad Waldsee ringsherum mit Windrädern umzingelt wird....

... Frieß vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg getroffen. Mit dabei beim Austausch, war auch der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, der den Termin organisierte. Besprochen wurde zum einen die Forts...

...den Grünen-Koalitionspartner, die Reform des Klimaschutzgesetzes nicht weiter zu blockieren. Das einst von der CDU auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz sei „zutiefst planwirtschaftlich“ und stoße an die Freiheit d...

...reundliche Verkehrsträger zu stärken, muss oberste Priorität haben gerade in Zeiten knapper Kassen.“ VCD: Viele Projekte schön gerechnet Michael Müller-Görnert, verkehrspolitischer Sprecher des Verkehrsclubs D...

...nnahverkehr (ÖPNV) gewonnen werden können, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Gemäß den aktuellen Ergebnissen der Marktforschung des Verbandes Deutscher Verkehrsunterne...

...Lucia Vogel, Andreas Schuler und Bianca Bittenbinder sowie sechs Enthaltungen von Markus Leser (Grüne), Simone Martin (CDU), Wilhelm Heine (CDU), Andreas Hepp (CDU), Karl Schmidberger (SPD) und Oskar Bohner (Freie Wähler