Nachrichten

...e Laufzeit des Sondervermögens wurde von ursprünglich 10 auf 12 Jahre verlängert. Schon kurz nach dem Beschluss entbrennt ein Streit über die Mittelverwendung. Schienenlobby und Linke fordern eine konsequente Förde...

...r) - Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller hat in ihrer Sitzung am Dienstag den Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Regionalplans gefasst. Mit der Bekanntgabe in den Staatsanzeigern der Länder Baden-...

...eitere Informationen Die ersten Planungen haben bereits in den 1990er Jahren begonnen. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte seine Bestandskraft am 6. August 2013, der feierliche Spatenstich fand am 3. August 2017 statt....

...und den Rückmeldungen der beteiligten Behörden und Bürger werden dem Gemeinderat folgende Maßnahmen zur Beschlussfassung vorgeschlagen: Tempolimit von 70 km/h Auf der B 30 im Abschnitt „Unteressendorf Ost“ soll die...

...igen Probephase zum 30. November 2024 gekündigt. Das entschied der Kreistag am Dienstag. Mit dem Kreistagsbeschluss vom 5. Oktober 2022 wurde die probeweise Einführung der Pendler-Plattform PENDLA für den Bodenseekreis...

... Für die in den drei aus dem BVWP entwickelten Bedarfsplänen enthaltenen Vorhaben habe der Bundestag mit Beschluss der Ausbaugesetze einen Bedarf gesetzlich festgestellt, heißt es in der Antwort. „Bis zu etwaigen Anp...

...n in der Vergangenheit schön gerechnet.“ Haushaltsausschuss verlangt Kostenneuberechnung Nach einem Beschluss des Haushaltsausschusses muss das Ministerium für Projekte der sogenannten Fünfjahresplanung bis 2029 ...

...iten vorgesehen. Neubau der L 1165 als Ortsumgehung Beimerstetten Nachdem im Jahr 2023 der Planfeststellungsbeschluss ergangen ist, soll Ende des Jahres mit den ersten vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen begonnen werden. Dab...

...ng der Rückmeldungen aus der Öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange mit Beschlussvorschlag sowie die abschließende Fassung der aktuellen Überprüfung des Lärmaktionsplanes Hochdorf wi...

...utschland ist derzeit Vieles zu langsam und zu bürokratisch – das muss sich schnellstens ändern, so der Beschluss. Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen deutlich beschleunigt werden. Nur so bleibe der Wirtschaftss...

.... Der Regionalverband verzichtet nun darauf. Die Verbandsversammlung nahm in einem sogenannten „Beitrittsbeschluss“ mehrheitlich den neuen Plan mit den Änderungen an. Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung im S...

...n von 1996 ab. Nun muss die Verbandsversammlung des Regionalverbandes noch über einen sogenannten Beitrittsbeschluss entschließen. Der Termin für diesen Beschluss steht noch nicht fest, so Verbandsdirektor Wolfgang Hein...

...tung. Wie Luksic der Bürgerinitiative mitteilt, steht einer Planungsbeschleunigung von Bundesstraßen ein Beschluss des Koalitionsausschusses aus SPD, Grüne und FDP, vom 28.03.2023, entgegen. Demnach gelte ein überrage...

...tersuchungen und eine Öffentlichkeitsbeteiligung sind der Entscheidung vorausgegangen. Mit dem Gemeinderatsbeschluss zum Trassenverlauf können die konkreten Planungen für die Radschnellverbindung jedoch erst begonnen we...

...rzeit geplant und ausgebaut werden. Der Osten braucht öffentliche Infrastruktur In einem gemeinsamen Beschluss erklärten die ostdeutschen Länder, um die großen gesellschaftlichen Herausforderungen des Klimawandel...