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...s nicht ausreichend berücksichtigt. Es habe keinen regelmäßigen Kontakt seitens des Ministeriums gegeben, Anfragen seien abgewiesen worden. Das Vorhaben finde er nach wie vor nicht durchdacht genug. Gegenüber Amtschef ...

... Die Katze mit einem „Generalplaner“ ist seit dem aus dem Sack. Die „Initiative B30“ erhielt mehrere Anfragen mit diversen Spekulationen und informiert nun wie folgt: Das Regierungspräsidium Tübingen teilte am 1...

...EG über Maße und Gewichte schwerer Nutzfahrzeuge nicht zustimmen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervor. Insbesondere könnten die höheren Achslasten mit bis zu 12,5 Tonnen und ein...

...e dafür genügend Geld zur Verfügung steht. Das stellte die Regierung nun in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion klar. Für die in den drei aus dem BVWP entwickelten Bedarfsplänen enthaltenen Vor...

...chneller als das Tempo bei der Sanierung. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten und BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hervor. Danach wurden bei der jüngsten...

...n Personennahverkehr (ÖPNV) gewonnen werden können, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Gemäß den aktuellen Ergebnissen der Marktforschung des Verbandes Deutscher Verkeh...

...euren und Enzisreute erkundigte sich im Oktober der Landtagsabgeordnete Raimund Haser (CDU) in einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung. Rund ein Jahr nach dem Planungsbeginn habe die Grundlagenermittlung begonnen, s...

...en auf die Klimaschutzbelange den rechtlichen Rahmen, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. „Der Umstieg auf alternative Kraftstoffe und Antriebe im Straßenverkehr ist dab...

...h Gegenstand des laufenden Haushaltsverfahrens, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Insbesondere die Grünen verlangen, dass die Mittel aus der Lkw-Maut für die Schie...

...n in Deutschland von 88 Milliarden Euro bis zum Jahr 2027. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage des Linken-Haushaltsexperten Victor Perli hervor. Zu der Frage, wie dies finanziert werden soll, äußert...

...enzten Zahl von besonders wichtigen Straßenverkehrsprojekten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Für die Straße gelte dies dabei ausschließlich für Projekte im Bundesverkehrswegeplan mit der Kennze...

(Berlin) - Die CDU/CSU-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage Auskunft von der Bundesregierung zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in Baden-Württemberg. Der BVWP 2030 sei im Jahr 2016 nach einem u...