Staatssekretär verweist aufs Land

(Hochdorf) - Auf Einladung des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster besuchte Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, am Dienstag Hochdorf. Er informierte sich über mögliche Auswirkungen der geplanten Umleitung der B 30 durch die Gemeinde. Die beiden Großbrücken der B 30 über die Riß bei Schweinhausen und über die Bahnstrecke Ulm - Friedrichshafen sollen neu gebaut werden, unter Vollsperrung der B 30 mit einer Dauer von rund 3 Jahren.

Bei dem Vor-Ort-Termin erklärte Theurer: „Der Streckenabschnitt ist sehr hoch belastet. Insbesondere an Sonn- und Feiertagen und in den Ferien werden streckenweise die Kapazitätsgrenzen erreicht oder überschritten. Der Ausbau ist notwendig, um auf die bestehenden Kapazitätsengpässe zur reagieren, aber auch die Verkehrssicherheit zu erhöhen“.

Der SPD-Abgeordnete Martin Gerster wies auf die Sorgen von Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden hin, die unmittelbar durch das erhöhte Verkehrsaufkommen der Umleitung betroffen wären: „Es muss oberste Priorität sein, die Belastungen für die Menschen in den Gemeinden Hochdorf und Ingoldingen sowie für Autofahrer so niedrig wie möglich zu halten. Daher muss das Ziel sein, mithilfe eines Ersatzbaus die Dauer der Vollsperrung so kurz wie möglich zu halten. Ich freue mich über die Zusage, dass dies jetzt intensiv geprüft wird und danke dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr, aber auch dem Regierungspräsidium Tübingen sowie dem Landesverkehrsministerium für die Bereitschaft, die bisherigen Planungen zu überprüfen.“

Theurer betonte: „Es ist im Interesse des Bundes, dass der Ausbau möglichst wirtschaftlich, zügig und unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Sicherheit und der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt wird. Die Planung und Umsetzung liegen in den Händen des Landes Baden-Württemberg.“ Was den zweibahnigen Ausbau der B 30 angehe, so sei dieser laut Bundesverkehrswegeplan nur von Biberach-Jordanbad bis zur ersten diesen Brücken vorgesehen. An diese Entscheidung müssten die Behörden sich halten.

Zuständig ist das Regierungspräsidium Tübingen. Regierungspräsident Klaus Tappeser machte deutlich, dass alle Lösungsvorschläge, die in den vergangenen Monaten gemacht wurden, von seiner Behörde geprüft würden. Ihm sei klar, dass eine jahrelange Umleitung auf der genannten Route über die Dörfer für alle Fahrzeuge nicht funktionieren würde.

Ministerialdirigent Andreas Hollatz aus dem Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg, erklärte den Anwesenden, dass eigentlich 100 Brücken pro Jahr instandgesetzt werden müssten. Im Moment schaffe das Regierungspräsidium Tübingen aber nur acht Brücken im Jahr. „Diesen Prozess müssen wir die nächsten Jahre also stark beschleunigen, doch dabei spielen die jeweilige Wirtschaftlichkeit und die Ressourcen eine große Rolle.“ Konkret mangele es vor allem an Fachpersonal.

Im Anschluss an das Gespräch zur B 30 nahmen die Bundestagsabgeordneten Theurer und Gerster an einer Bürgermeisterversammlung in Hochdorf teil, in der über aktuelle Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan und die Breitbandförderung im Landkreis  Biberach gesprochen wurde.