Deutsche wollen Planungsbeschleunigung von Autobahnen

(Berlin) - Eine klare Mehrheit der Deutschen wünscht sich, dass es auch mit dem Bau neuer Autobahnen schneller vorangeht. So das Ergebnis einer Umfrage vom 10. bis 12. Januar 2023 des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des „Spiegel“. 46 Prozent der Befragten bejahten die Frage, ob die von der Bundesregierung angestrebte Beschleunigung von Infrastrukturprojekten auch Autobahnneubauten umfassen solle mit „auf jeden Fall“. Weitere acht Prozent wählten „Eher ja“. Auf der anderen Seite sagten 23 Prozent „nein, auf keinen Fall“ und 13 Prozent „eher nein“. Zehn Prozent äußerten sich unentschieden.

SPD uneinig
Am vergangenen Wochenende forderte die Parteiführung der SPD einen „Infrastrukturturbo“, laut SPD-Chef Lars Klingbeil „auch im Bereich des Autos, des Lkw“ – man habe „keine Zeit für diesen kleinkarierten Streit“. Im Gegensatz dazu intervenierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert laut „Tagesspiegel“ in dieser Woche: Nicht alles, was im Bundesverkehrswegeplan steht, müsse auch umgesetzt werden.

Greenpeace-Umfrage manipuliert
Die Ergebnisse der „Spiegel“ -Umfrage widersprechen auf den ersten Blick einer anderen Erhebung, die am Donnerstag veröffentlicht wurde: Laut einer von Greenpeace beauftragten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar wollen 81 Prozent einen Verzicht auf Autobahnneubauten. Allerdings enthielt die Frage dort den Zusatz: „Sollte Ihrer Meinung nach auf einen weiteren Neubau von Autobahnen in Deutschland verzichtet werden, wenn dadurch das Klima besser geschützt werden kann?“

Wirtschaftsminister will Priorisierung
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte im „Spiegel“- Gespräch . „In Einzelfällen“ könne es auch sinnvoll sein, „bei Autobahnen Lücken zu schließen“. Habeck bekräftigte allerdings auch, dass nicht alle Projekte beschleunigt werden dürften: „Wenn alles gleichzeitig die gleiche Priorität hat, dann hat nichts mehr Priorität.“ Er bezweifle, ob es überhaupt genug Bauarbeiter gebe, um alle geplanten Vorhaben umzusetzen.