Allianz pro Schiene will Lkw-Mautgelder für die Schiene

(Berlin) – Die Allianz pro Schiene will die Lkw-Mautgelder, die bisher für den Neu- und Ausbau sowie den Unterhalt der Autobahnen und Bundesstraßen, verwendet werden in die Schieneninfrastruktur umschichten. Neue Autobahnen seien unnötig, Straßenbau dumm. Die Mittel sollen lieber klug für umweltfreundliche Mobilität verwendet werden.

Realisierung der Schienenprojekte dauert noch 50 Jahre
Die Bundesregierung tue deutlich zu wenig, um die versprochenen Baumaßnahmen für einen besseren Schienenverkehr bis 2030 umzusetzen. Das zeigen die Berechnungen der Allianz pro Schiene. Grundlage sind aktuelle Daten aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages. Bliebe es bei der derzeitigen Höhe an jährlichen Investitionen, würde es noch fast 50 Jahre dauern, um die vordringlichen Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan zu realisieren.

„Das Ergebnis unserer Berechnungen ist erschütternd. Bleibt es bei der Unterfinanzierung, wären die letzten vom Bund priorisierten Schienenstrecken erst 2071 fertig und nicht wie vorgesehen 2030“, sagt Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. Flege erwähnt jedoch nicht, dass vor allem die grün geführten Bundesländer zum Bundesverkehrswegeplan 2030 jedes erdenkliche Schienenprojekt angemeldet haben, während Straßenprojekte mit aller Gewalt gestoppt werden sollten oder meist ideologisch geprägt verhindert wurden.

12,2 Mrd. Euro Investitionsmittel pro Jahr erforderlich
Die Berechnungen der Allianz pro Schiene zeigen, dass die Bundesregierung ihre jährlichen Investitionen in die Schiene versechsfachen müsste, um bis 2030 die als „vordringlicher Bedarf“ eingestuften Schienen-Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan zu erreichen. Demnach müssten jedes Jahr 12,2 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur investiert werden, wollte man das Zieljahr 2030 noch erreichen. Die massiven Baukostensteigerungen des vergangenen Jahres sind darin noch nicht berücksichtigt.

Vier Milliarden Euro pro Jahr für die Schiene gefordert
Um für die Bahnkundinnen und Bahnkunden rasch spürbare Erfolge beim Ausbau des Schienennetzes zu erreichen, fordert die Allianz pro Schiene, die Mittel für Aus- und Neubaumaßnahmen von bisher zwei Milliarden Euro auf vier Milliarden Euro pro Jahr zu verdoppeln.

Lkw-Maut für die Schiene verwenden
Die Allianz pro Schiene behauptet, dass zahlreiche Fernstraßenprojekte ebenfalls nicht finanziert seien. Geschäftsführer Dirk Flege sieht darin eine klare Priorität für den Schienenausbau. „Es ist Zeit für einen Neustart. Der Etat für den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur muss jetzt massiv aufgestockt werden. Ob der Bund dann noch Geld für neue Autobahnen ausgeben sollte, ist nicht nur klima- und energiepolitisch, sondern zunehmend auch haushaltspolitisch höchst fragwürdig.“

Straßenbau ist dumm
„Eine kluge Maßnahme wäre es, die Ankündigung des Koalitionsvertrages rasch umzusetzen, Einnahmen aus der Lkw-Maut künftig auch wieder für den Ausbau von Alternativen zum Straßenverkehr einzusetzen. Damit stünden zusätzliche Mittel für umweltfreundliche Mobilität zur Verfügung. Im Koalitionsvertrag heißt es schließlich, dass der Bund erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investieren will“, so Flege.