Bundesregierung legt Verkehrsinvestitionsbericht 2019 vor

(Berlin) - Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserstraßen im Jahr 2019 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2019, der nun als Unterrichtung vorliegt (Bundestagsdrucksache 19/32585).

Danach wurden im Geschäftsjahr 2019 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 6,35 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan hätten sich auf 2,02 Milliarden Euro belaufen.

Im Bereich der Bundesfernstraßen ergaben sich der Vorlage zufolge im Jahr 2019 Ausgaben von etwa 9,49 Milliarden Euro, davon etwa 7,8 Milliarden Euro an Investitionen.

Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassten laut der Unterrichtung für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von 1,34 Milliarden Euro im Jahr 2019.

Wie die Bundesregierung in ihrem Bericht schreibt, stehen im Fünfjahreszeitraum 2015 bis 2019 mindestens rund 28 Milliarden Euro für das Bestandsnetz der Bundesschienenwege zur Verfügung. Der Einsatz dieser Mittel für Ersatzinvestitionen und Instandhaltungsaufwendungen diene dem Erhalt der Verfügbarkeit und der Modernisierung des Streckennetzes inklusive der Verkehrsstationen und der Energieversorgungsanlagen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU). Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Netz hätten der Bund und die EIU des Bundes mit Wirkung zum 1. Januar 2015 eine zweite Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) abgeschlossen. In dieser sei während der Vertragslaufzeit (2015 bis 2019) ein Infrastrukturbeitrag des Bundes von durchschnittlich jährlich mehr als 3,3 Milliarden Euro vorgesehen.

Mit Blick auf die Bundesfernstraßen schreibt die Regierung, im Jahr 2019 seien 111,4 Kilometer Autobahnen neu gebaut und 90,1 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert worden. 98,2 Kilometer Bundesstraßen seien aus- oder neugebaut worden. 14 Ortsumgehungen mit einer Länge von insgesamt 63,6 Kilometer seien vollständig fertiggestellt worden. 65 Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 256,9 Kilometern hätten sich Ende 2019 im Bau befunden. Zur Erhaltung der Bundesfernstraßen - ohne die Erhaltungsanteile im Zusammenhang mit Um- und Ausbau - seien im Berichtsjahr 2019 insgesamt 4,47 Milliarden Euro ausgegeben worden. Davon entfielen der Vorlage zufolge 3,17 Milliarden Euro auf die Bundesautobahnen und 1,29 Milliarden Euro auf die Bundesfernstraßen.

Für den Radwegebau an Bundesstraßen - einschließlich der Erhaltung von Radwegen - seien im Berichtsjahr 85,1 Millionen Euro ausgegeben worden. Rund 159 Kilometer Radwege an Bundesstraßen wurden fertiggestellt.

Die Gesamtausgaben für Investitionen in die Bundeswasserstraßen hätten 1,02 Milliarden Euro betragen, heißt es in dem Bericht weiter. Davon seien in die Erhaltung und den Ersatz der verkehrlichen Infrastruktur knapp 700 Millionen Euro und für Aus- und Neubaumaßnahmen 233 Millionen Euro investiert worden.