08.09.2016 - 23:59 Uhr
Franz Fischer
Nr. 5558
1.287

Dobrindt fordert schnellere Planungen

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(Berlin) - 13,7 Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt 2017 für Investitionen im Verkehrs- und Breitbandbereich vor. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ermahnt daher die Länder die Planung ihre Verkehrsprojekte erheblich zu beschleunigen. "Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern es sind die Planungen", sagte der CSU-Politiker am letzten Tag der Etatdebatte im Bundestag.

Die Planungskapazitäten bei den für die Straßen zuständigen Ländern seien unterschiedlich verteilt. Es gebe "ein paar Sorgenkinder". Dobrindt bekräftigte seine Forderung nach einer Bundesautobahngesellschaft, die Kompetenzen bündelt.

Im Bundeshaushalt 2017 sind 13,7 Milliarden Euro für Investitionen eingeplant, bis 2018 sollen sie auf 14,4 Milliarden Euro steigen.
Dobrindt Milliarden
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