Bundesstraße 30 in Oberschwaben
https://www.b30oberschwaben.de/
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(Ulm / Erbach) - Der Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) macht aus seiner Meinung über die Erbacher Querspange kein Geheimnis: Die geplante Verbindung zwischen der Bundesstraße 311 und 30 sei "ökologisch ziemlich heikel", sagte er am Freitag beim Redaktionsbesuch der Südwest Presse.
An diesem grundsätzlichen ökologischen Problem habe auch die gegenüber früheren Varianten verbesserte Trassenführung nichts geändert. Die jetzige Trasse hat das Regierungspräsidium Tübingen im Dezember 2012 genehmigt, im Mai 2013 wies der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof die Klagen gegen die Planfeststellung ab.
Mit dem Bau der knapp sechs Kilometer langen und voraussichtlich 32 Millionen Euro teuren Straße sei trotzdem noch lange nicht zu rechnen - das habe nichts mit ihm zu tun, betonte Hermann. Das Land habe die Querspange beim Bund zur Realisierung angemeldet. Die Einstufung in die Kategorie 3 der mittelfristig zu verwirklichenden Projekte sei in einem rechtskonformen Verfahren erfolgt.
Zur Zeit ist das Bundesverkehrsministerium in Berlin dabei, den Bundesverkehrswegeplan für die nächsten zehn Jahre zu aktualisieren. Nach Ansicht der Landesregierung, sagte Hermann, sollten baureife Vorhaben wie die Erbacher Querspange den damit verbundenen Prüfungen und einer Neubewertung nicht unterzogen werden. Genau das aber sei die Absicht von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit allen Projekten, die nicht in diesem Jahr begonnen werden. Damit dürfte der Bau der Querspange in weite Ferne rücken.
An diesem grundsätzlichen ökologischen Problem habe auch die gegenüber früheren Varianten verbesserte Trassenführung nichts geändert. Die jetzige Trasse hat das Regierungspräsidium Tübingen im Dezember 2012 genehmigt, im Mai 2013 wies der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof die Klagen gegen die Planfeststellung ab.
Mit dem Bau der knapp sechs Kilometer langen und voraussichtlich 32 Millionen Euro teuren Straße sei trotzdem noch lange nicht zu rechnen - das habe nichts mit ihm zu tun, betonte Hermann. Das Land habe die Querspange beim Bund zur Realisierung angemeldet. Die Einstufung in die Kategorie 3 der mittelfristig zu verwirklichenden Projekte sei in einem rechtskonformen Verfahren erfolgt.
Zur Zeit ist das Bundesverkehrsministerium in Berlin dabei, den Bundesverkehrswegeplan für die nächsten zehn Jahre zu aktualisieren. Nach Ansicht der Landesregierung, sagte Hermann, sollten baureife Vorhaben wie die Erbacher Querspange den damit verbundenen Prüfungen und einer Neubewertung nicht unterzogen werden. Genau das aber sei die Absicht von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit allen Projekten, die nicht in diesem Jahr begonnen werden. Damit dürfte der Bau der Querspange in weite Ferne rücken.