Schockenhoff: Spatenstich in 2013 wahrscheinlich

(Ravensburg / Friedrichshafen) - Nach Dr. Andreas Schockenhoff (CDU) wird der Bund schon im kommenden Jahr die Mittel für den Bau der B 30 Südfreigeben. Das Verkehrsministerium beabsichtige dem Finanzministerium vorzuschlagen, die B 30 Süd für 2013 zu finanzieren. Der Haushaltsausschuss wird am 12. Dezember eine Entscheidung treffen, so Schockenhoff. Erfahren habe er die frohe Botschaft bei einem Spitzengespräch mit Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer (CSU).

"Erstmalig bin ich mir sicher, dass dem Bau der B 30 im kommenden Jahr nichts mehr im Wege steht", so Schockenhoff. Möglich werde dies durch die zusätzlichen 750 Millionen Euro aus dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II. Der Bundestag habe festgelegt, dass diese Gelder für neue Maßnahmen einzusetzen sind und 2013 abgerufen werden müssen. Schockenhoff: "Daran kommt auch die Landesregierung in Stuttgart nicht mehr vorbei."

Die B 31 bei Friedrichshafen wird von Schockenhoff nicht erwähnt. Sie war bei der Priorisierung des Landes vor der B 30 gelandet. Zuletzt hatte Jan Mücke (FDP), ebenfalls Staatssekretär in Berlin, bei einem Besuch in Friedrichshafen gesagt, man halte sich an die Priorisierungsliste. Die B 31 sei definitiv das nächste Projekt, das in Baden-Württemberg begonnen werde. Diese Reihenfolge spielt nun offenbar keine Rolle mehr. So verschickte am Montag Josef Rief (CDU), Bundestagsabgeordneter aus Biberach, eine Mitteilung, wonach die B 312 Ortsumgehung Unlingen ebenfalls in 2013 gebaut werde. Sie landet bei der Priorisierung des Landes auf einem hinteren Platz.

Überrascht zeigte sich das Verkehrsministerium in Stuttgart: "Wir wissen davon gar nichts", sagte Staatssekretärin Dr. Gisela Splett. "Bisher hatten wir klare Signale aus Berlin, dass man sich an unserer Priorisierung orientieren werde und dass für Spatenstiche kein Geld vorhanden sei. "Im Januar seien Gespräche auf Fachebene zwischen Bund und Land verabredet.

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