Bundesstraße 30 in Oberschwaben
https://www.b30oberschwaben.de/
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01.07.2011 - 23:59 Uhr
Franz Fischer Nr. 3248
410
Franz Fischer
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Lkw-Maut auf Bundesstraßen verzögert sich bis 2012
(Berlin) - Die Maut für Lkw auf Bundesstraßen verzögert sich. Die ursprünglich für Mitte des Jahres vorgesehene Einführung ist nicht mehr haltbar, bestätigte nun ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums.
Ursächlich für die Verzögerung sind noch laufende Verhandlungen mit dem Betreiber der Mautsysteme über die Umsetzung und die technische Ausrüstung. Einen genauen Starttermin für die neue Maut gebe es noch nicht. Ende Mai hatte der Bundesrat zugestimmt, die bisherigen Regeln zur Lkw-Maut auszudehnen. Demnach sollen Laster künftig nicht nur für die Nutzung von Autobahnen zahlen, sondern auch für die Nutzung von mindestens vierspurigen Bundesstraßen, die an eine Autobahn angebunden sind. Der Bund verspricht sich von der Neuregelung ab nun voraussichtlich 2012 Mehreinnahmen von 100 Millionen Euro jährlich, die in Bau und Erhalt von Fernstraßen investiert werden sollen. Für dieses Jahr hat die Bundesregierung bereits 50 Millionen Euro der nun nicht eingenommenen Gelder in den Haushalt eingestellt.
Ursächlich für die Verzögerung sind noch laufende Verhandlungen mit dem Betreiber der Mautsysteme über die Umsetzung und die technische Ausrüstung. Einen genauen Starttermin für die neue Maut gebe es noch nicht. Ende Mai hatte der Bundesrat zugestimmt, die bisherigen Regeln zur Lkw-Maut auszudehnen. Demnach sollen Laster künftig nicht nur für die Nutzung von Autobahnen zahlen, sondern auch für die Nutzung von mindestens vierspurigen Bundesstraßen, die an eine Autobahn angebunden sind. Der Bund verspricht sich von der Neuregelung ab nun voraussichtlich 2012 Mehreinnahmen von 100 Millionen Euro jährlich, die in Bau und Erhalt von Fernstraßen investiert werden sollen. Für dieses Jahr hat die Bundesregierung bereits 50 Millionen Euro der nun nicht eingenommenen Gelder in den Haushalt eingestellt.