01.03.2011 - 23:59 Uhr
Franz Fischer
Nr. 3092
403

Das "Schockenhoff-Modell"

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(Ravensburg) - Der Ravensburger CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Schockenhoff hat am Mittwoch beim Besuch von Verkehrsstaatssekretär Dr. Andreas Scheuer seine Idee für eine ganz neue Finanzierung des Neu- und Ausbaus der Bundesstraße 30 in Spiel gebracht, die nun bis zur Sommerpause im Bundesverkehrsministerium geprüft wird. Demzufolge könnte der 4-streifige Ausbau zwischen Biberach und Friedrichshafen durch eine Lkw-Maut finanziert werden. Voraussetzung wäre ein komplett 4-streifiger Ausbau mit jeweils zwei Fahrstreifen je Fahrtrichtung und somit zwei Richtungsfahrbahnen, die in der Mitte baulich getrennt sind. Also, ein autobahngleicher Ausbau. Dann könne die B 30 als "Autobahnersatz" durchgehen und Lkw-Maut erhoben werden, die zur Finanzierung herangezogen wird. Rechtliche Voraussetzung sei laut Schockenhoff die Aufnahme der B 30-Lücken in den sogenannten "Vordringlichen Bedarf" im nächsten Bundesverkehrswegeplan 2015. Mit diesem Plan legt der Bund in einem ersten großen Schritt in zwei groben Kategorien fest, welche Straßenbauprojekte für ihn prioritär sind. Der größte Teil der B 30, der Abschnitt Baindt - Biberach, mit einer Länge von mehr als 30 Kilometern befindet sich im zurzeit geltenden Bundesverkehrswegeplan im "Weiteren Bedarf". Projekte im "Weiteren Bedarf" dürfen nicht einmal geplant werden.

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