Unerwarteter Geldsegen vom Bundesverkehrsministerium

(Stuttgart) - Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner hat sich am Donnerstag über einen unerwarteten Geldsegen aus dem Bundesverkehrsministerium gefreut. Das Land profitiert dabei davon, dass bundesweit bereitgestellte Gelder nicht wie vorgesehen verbaut wurden. "Die Projekte, die nun weiter angeschoben werden, sind mit dem Bundesministerium abgestimmt. Es ist ein konstruktives Miteinander mit dem Bund und das ist sehr hilfreich", so Gönner. Insgesamt 12 noch im Mai dieses Jahres wegen zu geringer Mittelzuweisungen des Bundes aufgeschobene Straßenbauprojekte könnten nun weitergeführt werden. "Es ist ein gewisses Aufatmen. Das Bundesverkehrsministerium hat die besondere Notlage des Landes erkannt und dem hohen Investitionsbedarf in das Straßennetz des Landes ein Stück weit Rechnung getragen", so Gönner.

Die weitere Umsetzung der anstehenden Bundesfernstraßenprojekte müsse sich allerdings auch künftig an den vom Bund in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellten Mitteln ausrichten. Für 2011 seien Investitionen in Höhe von 260 Millionen für den Ausbau von Bundesfernstraßen eingeplant. "Damit können alle laufenden Maßnahmen fortgeführt werden. Allerdings gibt es weiterhin Verzögerungen bei der Umsetzung einiger dieser Maßnahmen", so Gönner. Große und damit teure Bauabschnitte wie zum Beispiel der Bau längerer Autobahnabschnitte und der Bau von Tunneln müssten so an die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel angepasst werden, dass die Finanzierung insgesamt gesichert sei.

"Der Verkehrssektor ist weiterhin unterfinanziert. Das sehen wir mit gewisser Sorge, weil eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur das Rückgrat einer florierenden Wirtschaft ist". Nach den jüngsten Verkehrsprognosen sei mit einem weiter zunehmenden Mobilitätsbedürfnis der Menschen zu rechnen.

Folgende 12 aufgeschobene und gestreckte Maßnahmen werden weitergeführt:

- A 8 AS Karlsbad - AS Pforzheim/West
- A 98 AD Hochrhein - Rheinfelden/Karsau
- A 98 Murg - Hauenstein, 1. FB
- B 14 Nellmersbach - Backnang 1. BA Waldrems - zurzeit nur Straßenbau ohne Tunnel
- B 19 OU Bad Mergentheim
- B 28 OU Schopfloch
- B 32/B 311 OU Herbertingen
- B 33 Allensbach/W - Konstanz (1. BA: Konstanz/W - Reichenau Waldsiedlung)
- B 39 OU Mühlhausen
- B 292 OU Adelsheim
- B 312 OU Reutlingen (Scheibengipfeltunnel)
- B 462 OU Dunningen

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