Tiefensee stellt Konjunkturpaket II-Projektliste vor

(Berlin / Stuttgart) - Nachdem der Bundesrat heute dem zweiten Konjunkturpakt der Bundesregierung zugestimmt hat, hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) umgehend eine konkrete Projektliste mit Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekten vorgestellt.

"2009 und 2010 stehen für die Verkehrswege jeweils rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sichert und schafft Arbeit und bringt die Verkehrsinfrastruktur im Land voran", sagte Wolfgang Tiefensee in Berlin.

Die zwei Milliarden Euro werden mit 850 Millionen Euro auf die Straße, 700 Millionen Euro für die Schiene, 350 Millionen Euro für die Wasserstraße und 100 Millionen Euro für den kombinierten Verkehr verteilt. Für den Neubau von Straßen stehen bundesweit jeweils 200 Millionen Euro für beide Jahre zur Verfügung.

Mit den Mitteln des Konjunkturprogramms II werden auf Straßen auch umfangreiche Sanierungen durchgeführt. Hierfür stehen insgesamt 350 Millionen Euro zur Verfügung. Tiefensee: "Mit 100 Millionen Euro für den Kombinierten Verkehr wird der Gütertransport auf den umweltfreundlichen Verkehrsträgern Schiene und Wasserstraße weiter ausgebaut."

In Baden-Württemberg wird der Bund für den Baubeginn zusätzlicher Projekte rund 62 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Zusätzlich werden der Ausbau der A 81 bei Böblingen sowie die B 312 OU Reutlingen (Scheibengipfeltunnel) begonnen und nach 2010 über die normale Haushaltsfinanzierung weitergeführt. Nicht enthalten ist der favorisierte Weiterbau der B 30 bei Ravensburg, der als sicher galt, sowie weitere 10 Projekte im Land.

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