Köberle: Schiene, Verkehrsmanagement und Maut unverzichtbar

(Stuttgart / Dornhan) - "Wir wollen eine zukunftsorientierte und umweltgerechte Verkehrspolitik, die sich an den Bedürfnissen der Bürger und der Wirtschaft orientiert", das sagte Staatssekretär Rudolf Köberle am Freitag, dem 8. Februar 2008, beim Neujahrsempfang der Gemeinde Dornhan im Landkreis Rottweil. Verkehr und Mobilität seien die Voraussetzungen für wirtschaftlichen Wohlstand und Beschäftigung. Für einen Wirtschaftsstandort wie Baden-Württemberg sei eine moderne Verkehrsinfrastruktur von herausragender Bedeutung.

"Unser Land ist ein modernes Land mit hohem Verkehrsaufkommen und hohem Mobilitätsbedarf und aufgrund der geographischen Lage auch ein stark belastetes Transitland", so der Staatssekretär. Allerdings sei die Verkehrsinfrastruktur lückenhaft und teilweise veraltet. Laut Bundesverkehrswegeplan würde sich das Güterverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2050 verdoppeln. "Daher müssen wir die Stärken jedes Verkehrsträgers unterstützen und die Nachteile in den Griff bekommen und reduzieren", sagte Köberle. Ein wichtiges Ziel sei der Ausbau des Schienennetzes. Die Schiene habe in der Zukunft gegenüber Straße und Flugzeug aber nur dann eine Chance, wenn es gelinge, viele Menschen und viele Güter in kurzer Zeit über weite Entfernungen zu transportieren. Deshalb seien Baden-Württemberg 21 mit der Tieferlegung des Stuttgarter Bahnhofs und der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm sowie das dritte und vierte Gleis im Rheintal die wichtigsten Schienenprojekte im Land.

Um der Überlastung der Straßen durch den Güterverkehr entgegenzuwirken, sei ein modernes Verkehrsmanagement nötig. "Mit Verkehrssteuerung wollen wir die Leistungsfähigkeit vor allem der Fernstraßen erhöhen", so Köberle. Das Ziel für die nächsten Jahre sei, den Verkehr im vorhandenen Fernstraßennetz mit Hilfe von Verkehrsbeeinflussungsanlagen optimal, sicher und mit weniger Staus zu führen.

Das Land investiere in den nächsten Jahren rund 140 Millionen Euro in den Aus- und Neubau der Landesstraßen. Ein gut ausgebautes Landesstraßennetz sei vor allem in den ländlich geprägten Regionen für die wirtschaftliche Entwicklung unverzichtbar. "Wir bauen Straßen, die Bürger und die Wirtschaft dringend brauchen. Die Entlastung der Ortsdurchfahrten von Lärm und Abgasen und die Erhöhung der Verkehrssicherheit sind uns besondere Anliegen", sagte der Staatssekretär.

Um neue Bundesfernstraßen zu bauen und die bestehenden Straßen auszubauen sei eine stetige Finanzierung notwendig. Diese könne am besten mit einem Finanzkreislauf außerhalb des Bundeshaushalts garantiert werden. So setze sich Baden-Württemberg zum Beispiel für die Einführung einer Autobahnvignette für Personenkraftwagen und sonstige Fahrzeuge unter zwölf Tonnen ein. "So könnten wir ein in sich stimmiges, nachhaltiges und zukunftsfähiges System der Fernstraßenfinanzierung schaffen, das nicht mehr von der Kassenlage des Bundes abhängig ist", so Köberle.

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