Tiefensee: Der Maut - Ausweichverkehr ist offensichtlich unbedeutend

(Berlin) - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute in Berlin eine positive Halbjahresbilanz der LKW-Maut nach dem Start mit OBU II gezogen. Der Minister äußerte sich zufrieden über die vor 18 Monaten eingeführte LKW-Maut auf deutschen Autobahnen. "Das Mautsystem hat unsere Erwartungen voll erfüllt. Es arbeitet seit seiner Inbetriebnahme am 1. Januar 2005 reibungslos und ohne technische Probleme. Im ersten Halbjahr 2006 haben wir bereits 1,49 Milliarden Euro eingenommen. Im Juni lagen die Einnahmen bei 256 Millionen Euro. Insgesamt übertrafen die Monatseinnahmen bereits fünfmal in diesem Jahr die Vergleichswerte aus dem Vorjahr. Zweimal wurden mit je 270 Millionen Euro sogar die bislang höchsten Einnahmen seit dem Start der Maut festgestellt. Insgesamt legten die Mauteinnahmen im ersten Halbjahr um rund sechs Prozent zu", sagte Tiefensee.

Inzwischen seien 515 000 Fahrzeuge mit der so genannten On-Board-Unit ausgestattet. Damit zeige sich die Nutzerfreundlichkeit des automatischen Systems. Wurden Anfang Januar 2005, 75 Prozent der Fahrten automatisch gebucht, so sind es im Juni 2006 bereits 90 Prozent. Auch die Umrüstung auf die neue Software 2.0 zum Jahresbeginn verlief reibungslos. Seit 1. Januar 2006 können Änderungen der Tarif- und Streckendaten per Mobilfunk aufgespielt werden. "Das deutsche Mautsystem bietet damit eine Flexibilität, die technisch bisher von keinem anderen System weltweit erreicht wird", so Tiefensee. Das internationale Interesse an der deutschen Mauttechnologie sei deshalb nicht nur in Europa, sondern weltweit groß.

"Auch das Problem der Ausweichverkehre ist erfreulicherweise offensichtlich geringer als zunächst erwartet. Im vergangenen Jahr war noch von einer größeren Zahl an Ausweichstrecken die Rede, die zusätzlich bemautet werden sollten. Insgesamt haben die Länder aber lediglich drei Bundesstraßenabschnitte für eine Bemautung vorgeschlagen", sagte Tiefensee. Für eine Bundesstraßenbemautung ab Anfang 2007 sind folgende Strecken vorgesehen. B 75 zwischen der Bundesautobahn A 261 und der Bundesautobahn A 253, (Hamburg). Die B 4 nördlich der Bundesautobahn A 23 bis Bad Bramstedt, (Schleswig-Holstein) und die B 9 zwischen der deutsch-französischen Grenze und der Anschlussstelle Kandel-Süd der Bundesautobahn A 65, (Rheinland-Pfalz). Die Europäische Kommission, bei der diese Strecken zur Notifizierung gemeldet werden müssen, hat Deutschland für diese drei Bundesstraßenabschnitte soeben grünes Licht gegeben. "Parallel dazu haben die Länder mit den zusätzlichen Regelungen des § 45 der Straßenverkehrsordnung ein wirksames Mittel zur Bekämpfung von Ausweichverkehren erhalten. Damit haben die Länder die Möglichkeit, bestimmte Abschnitte auf Bundesstraßen zu sperren, wenn die Bevölkerung erheblich erhöhten Belästigungen ausgesetzt ist. Die Länder nutzen dieses erweiterte Instrumentarium bereits und sollten es auch weiterhin wo erforderlich tun", sagte Tiefensee.

"Nach 18 Monaten Lkw-Maut können wir insgesamt eine erfreuliche Bilanz ziehen. Die Technik funktioniert hervorragend. Das System wird von den Nutzern akzeptiert und die Einnahmeentwicklung verläuft positiv", so Tiefensee.

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